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Thema: Definition einer Dienstanweisung

  1. #9
    Aktives Forenmitglied Avatar von resigniert

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    Zitat Zitat von Teetrinkerin Beitrag anzeigen
    Bei der Unverzüglichkeit geht es um die Arbeitsunfähigkeit, das ist mir auch klar. Meine Frage bezog sich auf die "Gesundmeldung".

    Wobei - gibt es das in der Form überhaupt?
    Ich bin oft mit meinen Vorgesetzten nicht einer Meinung!
    Aber wenn ich mich irgendwann "gesund melde" oder "weiter krank" kann dies ja auch spät abends sein. Wer soll dann den nächsten Tag organisieren? Meine SDKollegen? Oder dann doch lieber meine SL, die aber um 16.00 Uhr fertig umgezogen an der "Stechuhr" steht?
    Ich kann diese Dienstanweisung "Rückmeldung aus der Arbeitsunfähigkeit" nachvollziehen und habe deshalb damit keine Probleme.
    Um die Rechtmäßigkeit habe ich mir keine Gedanken gemacht.
    Da gibt es größere Baustellen bei meinem AG
    Z.B.: "das ist aber eine Pflichtfortbildung!"
    "ich habe aber an dem Tag Urlaub"
    "ja, fährst du denn weg? Wenn nicht kannste doch kommen?!!!"

  2. #10
    Aktives Forenmitglied Avatar von SchwesterWolfgang

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    . . . also nochmal schön langsam:
    Eine gesetzliche Regelung für eine "Gesundmeldung" gibt es nicht. Eine solche Regelung erübrigt sich auch, weil es die "Unverzüglichkeitsregel" bei Arbeitsunfähigkeit gibt.

    Beispiel:
    Meine AU-Bescheinigung geht bis Freitag (korrekt bis 24:00 Uhr).
    Ich habe jedoch am Freitag Nachmittag einen Arzttermin, weil er mich noch einmal anschauen will, ehe er mir die Arbeitsfähigkeit attestiert.
    Wenn er der Meinung ist, dass ich weiter AU bin, wird er mir das bescheinigen. Und da ich dann die Pflicht habe, mich unverzüglich zu melden, weiß mein Arbeitgeber Freitag Abend 19:00 Uhr, dass ich weiter AU bin. 19:00 deshalb, weil gerade eine Grippewelle in der Region grassiert und mein ohnehin überlasteter Hausarzt schon Überstunden gemacht hat, um alle noch abzufertigen. Und wenn ich mich nicht unverzüglich gemeldet habe, bin ich arbeitsfähig.
    Was nützt dem Arbeitgeber eine zeitliche Festlegung, dass ich mich bis 11:00 Uhr melden soll, oder bis 16:00, wenn ich noch gar nicht auskunftsfähig bin? Ich könnte höchstens sagen "wahrscheinlich komme ich wieder". Das hilft jedoch demjenigen, der den Dienstplan absichern muss, herzlich wenig. Er/sie muss eh einen Plan B parat haben, für den Fall, dass ich weiter AU bin.

    Einziger Effekt einer (überdies durch kein Gesetz gestützten und deshalb kaum abmahnfähigen) Uhrzeitregelung: die MA spüren den auf ihnen lastenden Druck, verfallen evtl. in Hektik, kreischen beim Hausarzt herum, dass sie unbedingt einen zeitigeren Termin brauchen und bekommen dazu noch ein schlechtes Gewissen, weil sie sich überhaupt gewagt haben, arbeitsunfähig zu sein.

    Aber hatte ich das nicht schon einmal erläutert????

    P.S.: sollte mein Arbeitgeber eine Uhrzeitregel als Anweisung herausgeben, würde ich es genau wie oben geschildert darauf ankommen lassen und würde mit dieser Abmahnung zum Arbeitsgericht gehen. Nach meinen bisherigen Erfahrungen ziehen sich die Arbeitsrichter die Hose morgens auch nicht mit der Kneifzange an und würden genau das, was ich dargestellt habe, in Betracht ziehen. Aber leider, leider kommt mein Arbeitgeber nicht auf solche blöden Gedanken und wenn doch, dann haben wir im Betrieb eine kleine Spaßbremse, einen Betriebsrat gewählt, die ihn beizeiten ausbremst . . .
    Onkel Fritz gefällt das.

  3. #11
    Aktives Forenmitglied Avatar von SchwesterWolfgang

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    Zitat Zitat von resigniert Beitrag anzeigen
    Da gibt es größere Baustellen bei meinem AG
    Z.B.: "das ist aber eine Pflichtfortbildung!"
    "ich habe aber an dem Tag Urlaub"
    "ja, fährst du denn weg? Wenn nicht kannste doch kommen?!!!"
    . . . na dann mal ran, an die Baustellen


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  5. #12
    Registriertes Forenmitglied Avatar von Arkam

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    Hallo zusammen,

    solange die Meldung über den weiteren Krankheitsstand nicht verbindlich ist sehe ich in der Regelung kein Problem. Denn normalerweise kann man doch abschätzen ob man wieder Arbeiten gehen kann.
    Liegt der Arzttermin natürlich nach dem Zeitpunkt an dem man sich melden muss sollte beiden Seiten klar sein das es noch eine Änderung geben kann.

    Gruß Jochen

  6. #13
    Aktives Forenmitglied Avatar von SchwesterWolfgang

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    . . . Arkam, prinzipiell stimme ich Dir zu und es wäre für beide Seiten entspannt, wenn sie das so pragmatisch sehen könnte. Wenn ich mich richtig besinne, ging es hier jedoch darum, dass eine diesbezügliche Dienstanweisung ergangen ist . . .

  7. #14
    Registriertes Forenmitglied Avatar von Arkam

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    Hallo SchwesterWolfgang,

    unser Haus hart eine ähnliche Regelung und keiner hat ein Problem mit der Dienstanweisung gehabt. Weil einfach alle Seiten denn Sinn eingesehen haben. Wenn sich jetzt natürlich alle Kolleginnen und Kollegen bis Dienstag krank schreiben lassen und den Kontrolltermin am Montag haben hat man sich natürlich selbst ins Bein geschossen.
    Ganz klar sollte auch sein das es hier um Rückmeldung vor Ende der Krankschreibung geht und das ganze kein Präzedenz Fall ist.
    Eine ähnliche Dienstanweisung für Urlauber etwa wäre aus meiner Sicht nicht statthaft. Denn der Urlaub ist eben die Zeit wo man ganz frei von dienstlichen Belangen ist und der Dienst danach ist im Dienstplan ja eindeutig geregelt. Bei Änderungen hat die Einrichtung die Pflicht nach zu fragen ob eine Änderung möglich ist.
    Auch ein Fischen nach zusätzlichen Kontaktdaten, also etwa der Handy Nr. zusätzlich zum stationären Telefon, muss natürlich ausgeschlossen sein.

    Gruß Jochen

  8. #15
    Aktives Forenmitglied Avatar von SchwesterWolfgang

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    . . . tjaaa Jochen, diesmal kann ich Dir nur teilweise zustimmen, weil: prinzipiell bin ich zwar auch stets ein Verfechter des verträglichen Miteinanders (man muss schließlich zusammen arbeiten und wie soll das bei verhärteten Fronten gehen?), aber die Frage war hier nicht, wie man das Problem mediatorisch behandeln kann, sondern, ob der Arbeitgeber die "Gesundmeldung" per Dienstanweisung einfordern kann. Und da kann im Arbeitsrechtsforum nur die eindeutige Antwort kommen - nein, kann er nicht, denn an den Tagen, an denen ich arbeitsunfähig bin, unterliege ich nicht dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, ergo kann er mir auch für diese Tage keine Anweisungen erteilen.
    Das Direktionsrecht nach § 106 GewO ist eingeschränkt, denn darin steht nun mal: ". . . soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb."
    Eine solche Dienstanweisung beträfe offensichtlich die Ordnung und das Verhalten und ist bereits im § 5 EntgFortzG geregelt, auch die Folgebescheinigung einer Erkrankung, kann also laut Gesetzestext nicht Inhalt einer Dienstanweisung sein.

    Was die Verträglichkeit und das Miteinander angeht, wäre es wohl angebracht, wenn sich die PDL, oder wer auch immer mit den Kolleg/innen im Rahmen eine Dienstberatung zusammensetzt und ihnen klarmacht, dass die Folgen einer zu späten Meldung auch sie selbst mal treffen könnte, dass es also im Interesse aller und der Kollgialität ist, sich rechtzeitig zu melden.

    Wie oben beschrieben - ich bin auch immer gern für Verträglichkeit, diese darf nur nicht immer einseitig ausschließlich von den Arbeitnehmer/innen gefordert werden. Ob das bei der der Fragestellerin der Fall ist, bleibt spekulativ - die Fragestellung an sich lässt die Vermutung jedoch zu. Aber ich vertrete auch prinzipiell die Meinung, dass die bestehenden Gesetze das Papier nicht wert sind, auf dem sie gedruckt wurden, wenn keiner darauf achtet, dass sie auch eingehalten werden . . .
    Lisy, Tilidin und Arkam gefällt das.

  9. #16
    Registriertes Forenmitglied Avatar von Arkam

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    Standard AW: Definition einer Dienstanweisung

    Hallo SchwesterWolfgang,

    erst ein Mal danke für die genaue Angabe. Denn du hast recht Gesetze gelten für alle Seiten.
    Vielleicht wäre es ja eine Möglichkeit mit dem Betriebsrat oder der MAV und dem Dienstgeber eine Betriebsvereinbarung zu schließen.

    Denn ohne eine wie immer geartete Lösung bekommt man schnell ein Problem. Denn die Kolleginnen und Kollegen müssen gegebenenfalls ja auch gefragt werden ob sie Einspringen. Da sie ablehnen können sollte man dafür eben auch Zeit einplanen.

    Gruß Jochen

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